1. Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jedes Vertrags zwischen MBX Productive LTD (nachfolgend: Anbieter) und dem Nutzer der Dienste des Anbieters. Auch die Begünstigten des Dienstanbieters und diejenigen des Nutzers sind an diese allgemeinen Bedingungen gebunden.

Der Anbieter bietet dem Nutzer die Möglichkeit, die auf der Website angebotenen Inhalte über sein kostenpflichtiges mobiles Endgerät (Mobiltelefon) zu nutzen. Zweck dieser allgemeinen Bedingungen ist es, die Regelungen festzulegen, die zwischen den Vertragsparteien in diesem Zusammenhang getroffen werden müssen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Nutzer in der Schweiz. Der Anbieter erbringt seine Dienstleistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Die Gültigkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstreckt sich auf alle Dienstleistungen, die der Dienstanbieter auf der Website anbietet. Durch die Nutzung der Dienste des Anbieters akzeptiert der Nutzer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als für ihn verbindlich.

2. Vertragsschluss

Die Darstellung der Dienstleistungen des Anbieters auf der Website stellt kein verbindliches Angebot des Anbieters dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Nutzer, ein Angebot zu unterbreiten.

Der Vertrag kommt durch die Aktivierung des Bestätigungs- oder Abspielbuttons auf dem Mobilgerät des Nutzers nach dem Aufruf eines Dienstes des Anbieters und die anschließende Festlegung der Bedingungen für die Dienste durch den Anbieter zustande.

Der Nutzer kann alle auf der Website angebotenen Dienste unmittelbar nach der Einrichtung der Nutzungsoption über sein Mobilgerät abrufen und nutzen.

Es gelten die dem Nutzer mitgeteilten Preise. Diese beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sind für den angegebenen Zeitraum gültig und beziehen sich ausschließlich auf die Möglichkeit der Nutzung der Dienste des Anbieters. Die Preise beinhalten keine Verbindungskosten im Zusammenhang mit dem Zugang zu den Diensten des Anbieters, die dem Nutzer von seinem Mobilfunkanbieter in Rechnung gestellt werden.

Das vom Nutzer zu zahlende Entgelt für die Nutzung der Dienste des Anbieters wird zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ohne Abzug fällig. Diese Gebühren werden vom Mobilfunkanbieter des Nutzers im Rahmen der regulären Abrechnung im Auftrag des Anbieters eingezogen.

Der Nutzer erhält ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an den vom Anbieter bereitgestellten Diensten, das zeitlich auf die Dauer dieses Vertrags und räumlich nicht beschränkt ist.

3. Zahlungsbedingungen

Es gelten die dem Nutzer mitgeteilten Preise. Diese beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sind für den angegebenen Zeitraum gültig und beziehen sich ausschließlich auf die Möglichkeit der Nutzung der Dienste des Anbieters. Die Preise beinhalten keine Verbindungskosten, die bei der Nutzung der Dienste des Anbieters anfallen und dem Nutzer von seinem Mobilfunkanbieter in Rechnung gestellt werden.

Das vom Nutzer zu zahlende Entgelt für die Nutzung der Dienste des Anbieters wird zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ohne Abzug fällig. Diese Gebühren werden vom Mobilfunkanbieter des Nutzers im Rahmen des normalen Abrechnungsprozesses im Auftrag des Anbieters eingezogen.

4. Nutzungsrechte

Der Nutzer erhält ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an den vom Anbieter bereitgestellten Diensten, das zeitlich auf die Dauer dieses Vertrags und räumlich nicht beschränkt ist.

5. Erreichbarkeit

Der Dienstanbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit der von ihm bereitgestellten Dienste von 99,5% im Jahresdurchschnitt. Sollte diese Erreichbarkeit nicht gegeben sein, kann der Nutzer ein Minderungsrecht gegenüber dem Anbieter geltend machen. Dieses ist auf den Betrag begrenzt, den der Nutzer im Rahmen dieser Vereinbarung während des Zeitraums zu zahlen hatte, in dem die garantierte Verfügbarkeit nicht gegeben war.

Der Anbieter gestaltet sein Angebot gemäß den am Markt verfügbaren technischen Standards und verpflichtet sich daher sicherzustellen, dass der Nutzer die Dienste des Anbieters nutzen kann. Der Dienstanbieter kann jedoch nicht gewährleisten, dass die angebotenen Dienste von allen auf dem Markt verfügbaren mobilen Endgeräten aus zugänglich sind.

6. Haftungsbeschränkung / Haftungsausschluss

Der Anbieter haftet für Schäden, die keine Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit betreffen, nur, wenn sie auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Anbieters, seiner Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt auch für Schäden, die aus der Nichterfüllung von Verpflichtungen bei Vertragsverhandlungen und der Durchführung unerlaubter Handlungen resultieren.

6. Kosten

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